Allgemeine Geschäftsbedingungen

Fräulein Hübsch e.U. / Stand Dezember 2020 / Vertrags-, Bestell- und Beschwerdesprache Deutsch und Englisch

  1. Allgemeines
  2. Vertragsabschluß im Onlineshop
  3. Zahlung
  4. Eigentumsvorbehalt
  5. Lieferzeiten
  6. Verpackungs- und Versandkosten
  7. Gewährleistung
  8. Besondere Regelungen für Trageberater*innen und Händler*innen
  9. Widerrufsrecht
  10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
  11. Erfüllungsort für Unternehmergeschäfte
  12. Copyright
  13. Schlichtungsstelle
  14. Sonstiges

Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für einen Vertragsabschluss zwischen Fräulein Hübsch e.U. (im folgenden Fräulein Hübsch) und dem*der Besteller*in.

 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DEN FRÄULEIN HÜBSCH ONLINESHOP

1. Allgemeines

Alle Angebote und Leistungen, die vom Fräulein Hübsch Onlineshop für den*die Kund*in erbracht werden, sowie die Nutzung der Website www.fraeuleinhuebsch.com und aller zu dieser Domain gehörenden Subdomains, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden zu diesen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Wir liefern unsere Produkte ausschließlich innerhalb Europas. Für Bestellungen innerhalb der EU von außerhalb unseres Liefergebietes kontaktieren Sie uns bitte per Mail unter office@fraeuleinhuebsch.at

 

2. Vertragsschluss im Onlineshop

2.1 Die Angebote des Fräulein Hübsch Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den*die Kund*in dar, Waren zu bestellen. Der Vertrag zwischen Fräulein Hübsch und dem*der Besteller*in kommt wie folgt zustande: Durch Abschließen des technischen Bestellvorgangs und Betätigung des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ macht der*die Besteller*in an Fräulein Hübsch ein verbindliches Angebot zum Erwerb einer im Onlineshop von Fräulein Hübsch dargestellten Ware. Fräulein Hübsch nimmt dieses Angebot durch den Versand der bestellten Ware an. Die Übermittlung der Empfangsbestätigung erfolgt automatisch, ist somit keine Willenserklärung und dient lediglich der Information des*der Besteller*in, dass sein*ihr Angebot eingelangt ist und zur Bereitstellung von Informationen für eine allfällige Vertragsabwicklung.

Leistet ein*eine Besteller*in nicht innerhalb einer Woche ab Übermittlung der Bestellung eine Zahlung, so betrachtet Fräulein Hübsch das Angebot des*der Besteller*in als zurückgezogen und stellt die gegenständliche Ware wieder in den Onlineshop ein. Dem*der Besteller*in entstehen daraus keinerlei Ansprüche gegenüber Fräulein Hübsch.

2.2. Bestellvorgang (technische Schritte, die zum verbindlichen Angebot des*der Besteller*in führen)

1. Der*die Besteller*in wählt ein Produkt aus und legt es in den Warenkorb.
2. Der*die Besteller*in drückt im Warenkorb den Button „Kassa“.
3. Der*die Besteller*in gibt Liefer- und Rechnungsadresse ein oder bestätigt eine bereits vorhandene Liefer- und Rechnungsadresse.
4. Der*die Besteller*in wählt die Versandart aus und die Versandkosten werden angezeigt.
5. Der*die Besteller*in wählt die Zahlungsmethode aus (Vorkasse, Paypal, Stripe).
6. Es erfolgt eine abschließende Information über den Zahlungsbetrag und der*die Besteller*in bestätigt die AGB und stimmt diesen zu. Außerdem muss bestätigt werden, dass die Daten an die Versanddienstleister weitergegeben werden dürfen.
7. Der*die Besteller*in schließt die Bestellung mit dem Drücken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ ab. Mit Betätigung dieses Buttons ist die Bestellung abgeschlossen.
Nach Abschluss des Bestellvorgangs erhält der/die Besteller*in eine automatisch generierte Empfangsbestätigung mit sämtlichen Bestellungsdetails.

 

3. Zahlung

Wir akzeptieren folgende Zahlarten:

  • Kreditkarte (Eurocard/MasterCard, Visa, American Express…): Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung noch am gleichen Tag.  Bei der Kreditkartenzahlung gibt der Kunde folgende Daten an: Karteninhaber, Kartennummer, Kreditkartenunternehmen, Gültigkeitsdatum, CVV-Code. Die Daten werden per SSL-Verschlüsselung mit mindestens 128 Bit Schlüssel übertragen und sind somit für Unbefugte nicht einsehbar.
  • Überweisung (Vorkasse): Bei der Zahlungsart Überweisung (Vorkasse) hat der Kunde innerhalb einer Woche ab dem Zugang der Empfangsbestätigung die Zahlung vorzunehmen. Die Lieferung erfolgt erst nach Zahlungseingang.
  • PayPal: Die Daten werden per SSL-Verschlüsselung mit mindestens 128 Bit Schlüssel übertragen und sind somit für Unbefugte nicht einsehbar.
  •  

4. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Dienstleistung oder Ware bzw. an den von uns bearbeiteten oder erstellten Medien bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware weiter, so hat er ebenfalls den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten. Zugriffe Dritter auf unsere Eigentumsvorbehaltsware hat der Kunden unverzüglich anzuzeigen. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen und Ähnliches der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit unserer vorherigen Zustimmung zulässig. Wird bei Zahlungsverzug nach Mahnung nicht sofort Zahlung geleistet, so ist unsere Eigentumsvorbehaltsware unverzüglich herauszugeben.

Die Rücknahmekosten gehen zu Lasten des Kunden.

 

5. Lieferzeiten

Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom*von der Kund*in mitgeteilte Adresse gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Wünscht der*die Kund*in eine spezielle Art der Versendung, die mit Mehrkosten verbunden ist, so hat er*sie diese zu tragen.

– Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Österreichs als auch innerhalb der Europäischen Union sowie in europäische Drittländer.

– Die Lieferzeit innerhalb Österreichs beträgt in der Regel 1-2  Werktage.

– Bei Auslandslieferungen beträgt die Lieferzeit in der Regel bis zu 5 Werktage. Der Preis für Verpackung und Versand wird, sofern nichts anderes angegeben wurde, gesondert nach Zielland berechnet.

– Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt oder Verkehrsstörungen sowie sonstige vom Fräulein Hübsch Onlineshop nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen uns erhoben werden.

Beim Versand der Ware geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat ber der Verbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine unsererseits vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nutzen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über.

 

6. Verpackungs- und Versandkosten

  • Für die Lieferung innerhalb Österreichs und Verpackungskosten berechnen wir einen anteiligen Pauschalbetrag von 5,00 EUR, unabhängig von der Anzahl und dem Gewicht der Artikel.
  • Nach Deutschland verrechnen wir 7,50 EUR pro Paket.
  • Bei Auslandslieferungen in die restliche EU berechnen wir 12,00 EUR pro Paket.
  • Bei Auslandslieferungen in europäische Drittländer berechnen wir 15,00 EUR pro Paket.
  • Bei Bestellungen mit einem Bestellwert über 40 EUR liefern wir innerhalb Österreichs versandkostenfrei. Gesonderte Versandkosten wie zb Nachnahmegebühren sind auch bei einer versandkostenfreien Lieferung vom*von der Empfänger*in zu tragen.
  • Die Rücksendekosten hat ausnahmslos der*die Besteller*in zu tragen, siehe dazu auch Punkt 9 Widerrufsbelehrung.

7. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Wir übernehmen für die von uns gelieferten Waren eine Gewährleistung für einen Zeitraum von 2 Jahren ab Kaufdatum. Im Rahmen dieser Gewährleistung werden wir Mängel, die bereits bei Übergabe der gelieferten Ware bestanden haben, kostenfrei reparieren (Verbesserung). Bitte kontaktieren Sie uns zur Vereinbarung der konkreten Abwicklung per Email an office@fraeuleinhuebsch.at. Im Falle, dass eine Reparatur nicht möglich ist, kann ein Austausch der Ware vorgenommen werden. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug), dann hat der*die Käufer*in Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung des Vertrages (Wandlung).

Wir bitten um Verständnis, dass dieses Gewährleistungsrecht keine Anwendung auf Schäden findet, die erst nach Übergabe der Ware entstanden sind.

Der Ersatz von (Mangel-)Folgeschäden sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritten gegen den*die Kund*in, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.

Auftretende Mängel sind möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben, wobei ein Unterlassen der Bekanntgabe bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden durch einen Verbraucher keinen Einfluss auf dessen Gewährleistungsansprüche hat. Ist der Kauf für den Kunden ein Handelsgeschäft (B2B), so hat er bis spätestens 2 Wochen nach Erhalt die Ware zu untersuchen und uns unverzüglich bei Auffinden eines Mangels diesen anzuzeigen.

Unser Unternehmen haftet ausschließlich nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Personenschäden bzw. bei Verbrauchergeschäften. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.

Beim Versand der Ware bei Verbrauchergeschäften geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Verbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine unsererseits vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über.

 

8. Besondere Regelungen für Verträge mit Händler*nnen und Trageberater*nnen
Sofern es sich beim*bei der Besteller*in um keine*keinen Verbraucher*in handelt, gelten zusätzlich bzw in Abänderung der allgemeinen AGB-Bestimmungen gem Punkt 1.-6. die folgenden Bestimmungen:

Händler*innen / Trageberater*innen legen zum Nachweis der Unternehmer-Eigenschaft eine Kopie / einen Scan des Gewerbescheins / Ausbildungsnachweises vor. Eine Übermittlung per Email an office@fraeuleinhuebsch.at ist dafür ausreichend. Für allfällige steuerfreie innergemeinsschaftliche Lieferungen muss zusätzlich auch eine gültige, dem*der Händler*in zugeordnete UID-Nummer bekannt gegeben werden.

Mit der Bestellung im Online-Shop macht der*die Besteller*in an Fräulein Hübsch ein verbindliches Kaufangebot. Dieses Angebot wird durch Übermittlung der Rechnung angenommen. Bestellungen werden in der Reihenfolge ihres Einlangens bearbeitet, es wird keine Garantie für die Verfügbarkeit bestimmter Modelle und Waren gegeben.

Es gelten die jeweils aktuellen Preislisten, die in regelmäßigen Abständen an Händler*innen und Trageberater*innen übermittelt werden. Diese Preise verstehen sich exkl. USt und exkl. Kosten für Verpackung und Versand.

Grundsätzlich wird nur auf Vorkasse geliefert. Erfolgt innerhalb von 7 Werktagen ab Bestellung keine vollständige Zahlung durch den*die Vertragspartner*in, so kann die bestellte Ware durch Fräulein Hübsch anderweitig verkauft werden, der Vertrag zwischen Vertragspartner*in und Fräulein Hübsch ist in diesem Fall hinfällig (auflösende Bedingung).

Händler*innen und Trageberater*innen haben kein Widerrufs- und Rücktrittsrecht iSd Punktes 9.

Die Gewährleistungsfrist wird auf 6 Monate beschränkt. Händler*innen und Trageberater*innen haben offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, andernfalls die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen ist. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge an Fräulein Hübsch (office@fraeuleinhuebsch.at).

Auf das Vertragsverhältnis zwischen Fräulein Hübsch und Händler*innen / Trageberater*innen kommen ausschließlich diese AGB zur Anwendung. Eigene AGB von Händler*innen und Trageberater*innen gelten nicht als vereinbart.

Vereinbart wird österreichisches Recht (mit Ausnahme des UN-Kaufrechts). Als Gerichtsstand wird das sachlich jeweils zuständige Gericht in Wien vereinbart.

 

9. Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts für Verbraucher*innen aus der EU

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Verbraucher*innen gem. KSchG haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt

  1. im Falle eines Kaufvertrags vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein*e von Ihnen benannte*r Dritte*r, der*die nicht der*die Beförderer*in ist, die Ware/n in Besitz genommen haben bzw. hat.
  2. im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der*die Verbraucher*in im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein*e von Ihnen benannte*r Dritte*r, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Fräulein Hübsch e.U., Fröbelgasse 10/3-7, 1160 Wien

Mail: office@fraeuleinhuebsch.at

Tel: 0043 699 15044877

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail oder Anruf) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Im Falle von Kaufverträgen, in denen wir nicht angeboten haben, im Fall des Widerrufs die Waren selbst abzuholen, können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Wenn Sie im Zusammenhang mit dem Vertrag Waren erhalten haben, haben Sie die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ist der Kunde Unternehmer, so ist ein Widerruf gänzlich ausgeschlossen.

Muster-Widerrufformular:

Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
An
Fräulein Hübsch e.U.
Elisabeth Pohn
Fröbelgasse 10/3-7
1160 Wien
Mail: office@fraeuleinhuebsch.at
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
-Rechnungsnummer
-Name des/der Verbraucher*in
-Anschrift des/der Verbraucher*in
-Unterschrift des/der Verbraucher*in (nur bei Mitteilung auf Papier)
-Datum
———————————————————————————————–        Widerrufsformular Ende
Bitte um Bekanntgabe der Rechnungsnummer:
Erfolgte die Zahlung durch Banküberweisung, geben Sie uns für die Rücküberweisung bitte Ihre Bankdaten bekannt.
IBAN:
BIC:
Kontoinhaber*in:
Bitte machen Sie vor dem Versand alle Einstellungen, die Sie an der Ware vorgenommen haben, wieder rückgängig (Stegverkleinerung, etc.)!

Download des Muster-Widerrufformulars hier

Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über

  1. Dienstleistungen, wenn der Unternehmer – auf Grundlage eines ausdrücklichen Verlangens des Verbrauchers nach §10 FAGG sowie einer Bestätigung des Verbrauchers über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hatte und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde,
  2. Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Rücktrittsfrist auftreten können,
  3. Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
  4. Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  5. Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  6. Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  7. alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, die aber nicht früher als 30 Tage nach Vertragsabschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
  8. Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  9. Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen,
  10. Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Vermietung von Kraftfahrzeugen sowie Lieferung von Speisen und Getränken und Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen erbracht werden, sofern jeweils für die Vertragserfüllung durch den Unternehmer ein bestimmter Zeitpunkt oder Zeitraum vertraglich vorgesehen ist,
  11. die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer – mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Bestätigung nach §7 Abs. 3 FAGG – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach  11 FAGG mit der Lieferung begonnen hat,
  12. dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich zu einem Besuch zur Ausführung dieser Arbeiten aufgefordert hat. Erbringt der Unternehmer bei einem solchen Besuch weitere Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder liefert er Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden, so steht dem Verbraucher hinsichtlich dieser zusätzlichen Dienstleistungen oder Waren das Rücktrittsrecht zu.

Dem Verbraucher steht schließlich kein Rücktrittsrecht bei Verträgen zu, die auf einer öffentlichen Versteigerung geschlossen werden.

Ende der Widerrufsbelehrung

Der Rückversand sollte versichert erfolgen, denn nur dann kann der Versandvorgang nachgewiesen und auch im Fall eines Verlustes des Pakets nachverfolgt werden.

Im Fall eines unfreien Rückversands behalten wir uns vor, die Annahme zu verweigern. In jedem Fall werden die bei einem derartigen Versand bei uns eingehobenen Kosten von dem Rückzahlungsbetrag abgezogen.

 

10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Die Vertragspartner vereinbaren die Anwendung österreichischen Rechts. Hat der Verbraucher im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt; dies gilt nicht für Rechtsstreitigkeiten, die bereits entstanden sind. Das UN Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen.

Für Verträge mit Unternehmen ist unser Firmensitz als Gerichtsstand vereinbart.

 

11. Erfüllungsort für Unternehmergeschäfte

Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem Vertrag ist unser Firmensitz.

 

12. Copyright

Alle Nachrichten, Grafiken und das Design unserer Website dienen ausschließlich der persönlichen Information unserer Kunden und sind urheberrechtlich geschützt.

 

13. Schlichtungsstelle

Wir verpflichten uns, in Streitfällen am Schlichtungsverfahren der Internet Ombudsstelle teilzunehmen:

www.ombudsstelle.at

Nähere Informationen zu den Verfahrensarten unter www.ombudsstelle.at.  

Für die Beilegung von Streitigkeiten mit unserem Unternehmen kann auch die OS-Plattform genutzt werden: https://ec.europa.eu/consumers/odr  

Unsere E-Mail-Adresse: office@fraeuleinhuebsch.at

 

14. Sonstiges

Erklärungen gelten als zugegangen, wenn sie an die zuletzt vom*von der Besteller*in bekannt gegebene (Email-)Adresse übermittelt werden.

Die Baby- und Kleinkindertrage Fräulein Hübsch Mei Tai ist beim Österreichischen Patentamt als Gebrauchsmuster geschützt. Jede Übernahme der geschützten Ideen ohne Zustimmung von Fräulein Hübsch e.U. stellt einen Eingriff dar. Bei Fräulein Hübsch handelt es sich zudem um eine eingetragene Gemeinschaftsmarke.

Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Gültigkeit der weiteren Bestimmungen nicht.

Regressforderungen im Sinne des Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

Der Vertragspartner verzichtet auf die Möglichkeit der Aufrechnung. Dies gilt jedoch nicht gegen über Verbrauchern.

Freiwillige Verhaltensrichtlinien: www.guetezeichen.at

 

Die Geschäftsbedingungen sind auch als PDF-Dokument zum Download verfügbar: Hier

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